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Rückführung nach Ruanda

Fünf EU-Staaten wollen abgewiesene Asylsuchende ab 2027 nach Ruanda bringen

Deutschland, Österreich, Dänemark, Griechenland und die Niederlande wollen mit Ruanda über ein gemeinsames Rückkehrzentrum verhandeln. Ausreisepflichtige abgelehnte Asylsuchende sollen ab 2027 dorthin gebracht werden. Die UNO kritisiert die Pläne.

6 Medien · 16 Artikel1 Min. Lesezeitaktualisiert 18. Nov. 10.32

Kurz gesagt

  1. 01

    Die fünf Staaten haben Verhandlungen mit Ruanda über ein gemeinsames Rückkehrzentrum aufgenommen.

  2. 02

    Betroffen wären Personen, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die nicht in ihr Heimatland zurückgeschickt werden können.

  3. 03

    Österreichs Kanzler Christian Stocker nennt als Ziel, ausreisepflichtige Personen schon 2027 nach Ruanda zu bringen.

  4. 04

    UNO-Menschenrechtschef Volker Türk kritisiert, Menschen in ein Land ohne echte Verbindung abzuschieben, berge Risiken.

  5. 05

    In der Schweiz wollen SVP, FDP und Mitte, dass sich die Schweiz anschliesst; die Linke warnt davor, und Asylminister Jans steht unter Druck.

Hintergrund

Die EU-Mitgliedstaaten haben im Vormonat die rechtliche Grundlage für Abschiebezentren in Drittstaaten geschaffen.

Zuvor gab es keinen solchen Rahmen der Europäischen Union. Ähnliche Vorhaben Italiens mit Albanien und Grossbritanniens mit Ruanda erwiesen sich als kostspielig und rechtlich heikel. Der britisch-ruandische Asyl-Deal trat im April 2024 in Kraft und kostete London rund 700 Millionen Pfund, doch nur vier Migranten wurden auf eigenen Wunsch nach Ruanda geflogen. Danach erklärte ihn das Oberste Gericht Grossbritanniens für unrechtmässig.

So hat sich das Thema entwickelt

  1. Fünf EU-Staaten wollen abgewiesene Asylsuchende ab 2027 nach Ruanda bringen

  2. UNO-Menschenrechtschef kritisiert Abschiebepläne nach Ruanda

  3. Ständerat fordert Beteiligung; EU-Grundrechteagentur mahnt Grundrechte an

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