Rückführung nach Ruanda
Fünf EU-Staaten wollen abgewiesene Asylsuchende ab 2027 nach Ruanda bringen
Deutschland, Österreich, Dänemark, Griechenland und die Niederlande wollen mit Ruanda über ein gemeinsames Rückkehrzentrum verhandeln. Ausreisepflichtige abgelehnte Asylsuchende sollen ab 2027 dorthin gebracht werden. Die UNO kritisiert die Pläne.
6 Medien · 16 Artikel1 Min. Lesezeitaktualisiert 18. Nov. 10.32
Kurz gesagt
- 01
Die fünf Staaten haben Verhandlungen mit Ruanda über ein gemeinsames Rückkehrzentrum aufgenommen.
- 02
Betroffen wären Personen, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die nicht in ihr Heimatland zurückgeschickt werden können.
- 03
Österreichs Kanzler Christian Stocker nennt als Ziel, ausreisepflichtige Personen schon 2027 nach Ruanda zu bringen.
- 04
UNO-Menschenrechtschef Volker Türk kritisiert, Menschen in ein Land ohne echte Verbindung abzuschieben, berge Risiken.
- 05
In der Schweiz wollen SVP, FDP und Mitte, dass sich die Schweiz anschliesst; die Linke warnt davor, und Asylminister Jans steht unter Druck.
Hintergrund
Die EU-Mitgliedstaaten haben im Vormonat die rechtliche Grundlage für Abschiebezentren in Drittstaaten geschaffen.
Zuvor gab es keinen solchen Rahmen der Europäischen Union. Ähnliche Vorhaben Italiens mit Albanien und Grossbritanniens mit Ruanda erwiesen sich als kostspielig und rechtlich heikel. Der britisch-ruandische Asyl-Deal trat im April 2024 in Kraft und kostete London rund 700 Millionen Pfund, doch nur vier Migranten wurden auf eigenen Wunsch nach Ruanda geflogen. Danach erklärte ihn das Oberste Gericht Grossbritanniens für unrechtmässig.
So hat sich das Thema entwickelt
Fünf EU-Staaten wollen abgewiesene Asylsuchende ab 2027 nach Ruanda bringen
UNO-Menschenrechtschef kritisiert Abschiebepläne nach Ruanda
Ständerat fordert Beteiligung; EU-Grundrechteagentur mahnt Grundrechte an
Artikel zum Thema
16 Artikel bei 6 Medien
- Blickteils freiSchweiz zeigt Interesse an Ruanda-Deal18. Nov. · 10.32
- Tages-AnzeigerAboNach Asylentscheid von EU-Staaten: «Die Schweiz muss zeigen, dass man gehen muss»: Rückkehrzentren kommen bei Bürgerlichen gut an18. Nov. · 06.00
- 20 MinutenfreiAbschiebungen nach Ruanda: «Staaten erhoffen sich Signalwirkung»17. Nov. · 17.14
- zentralplusfreiUNO kritisiert EU-Ruanda-Abschiebepläne17. Nov. · 16.15
- SRF NewsfreiZusammenarbeit EU-Ruanda – Warum Ruanda abgewiesene Asylbewerber aus Europa aufnehmen will17. Nov. · 15.20
- Tages-AnzeigerAboEU-Abschiebepolitik: «Schande für die Menschlichkeit» oder «Kontrolle über die eigenen Grenzen»: Was bringt das Ruanda-Modell?17. Nov. · 15.02
- zentralplusfreiRuanda-Projekt soll Signalwirkung haben16. Nov. · 22.35
- SRF NewsfreiMigration nach Europa – Neue Zentren für Asylsuchende aus Europa – in Ostafrika16. Nov. · 18.04
- SRF NewsfreiMigration nach Europa – Neue Zentren für in Europa abgewiesene Asylsuchende – in Ruanda16. Nov. · 18.04
- Tages-AnzeigerAboEuropäische Asylpolitik: Fünf EU-Staaten wollen ab 2027 nach Ruanda abschieben – Ständerat fordert Beteiligung16. Nov. · 17.52
- zentralplusfreiEU-Staaten planen Abschiebezentrum16. Nov. · 17.20
- Nau.chfreiFünf EU-Staaten planen Abschiebezentrum in Ruanda16. Nov. · 16.25
- blue NewsfreiFünf EU-Staaten planen Abschiebezentrum in Ruanda16. Nov. · 16.21
- blue NewsfreiFünf EU-Staaten wollen ab 2027 nach Ruanda abschieben16. Nov. · 16.21
- Nau.chfreiFünf EU-Länder beraten über Rückkehrzentren - Ruanda im Fokus16. Nov. · 13.35
- blue NewsfreiFünf EU-Länder beraten über Rückkehrzentren – Ruanda im Fokus16. Nov. · 13.32
Mehr wissen
Fragen, die der Text offen lässt – Antworten ausserhalb von Newsmag