Der Grosse Rat Basel hält die Initiative «Go Basel Go» für rechtlich zulässig
Die Mehrheit des Grossen Rats in Basel hat die Volksinitiative «Go Basel Go» für gültig erklärt. Im Parlament wird die Initiative für eine tramfreie Innenstadt von rechts bis links kritisiert.
Die Debatte begann als rechtliche Auseinandersetzung. Im Verlauf der Sitzung ging es dann zunehmend um den Inhalt der Initiative, die als «eine Mogelpackung» bezeichnet wurde.
Quellen
Bajour: «Go Basel go» ist rechtlich zulässig:
Basler Zeitung: «Go Basel Go»: Initiative für eine tramfreie Innenstadt sei «eine Mogelpackung»