El Salvadors Präsident Bukele stellt Freilassung Tausender Häftlinge in Aussicht
El Salvadors Präsident Nayib Bukele hat die Freilassung eines grossen Teils der Gefangenen in Aussicht gestellt, die im Kampf gegen Bandenkriminalität festgenommen wurden.
Nach Angaben Bukeles könnten rund 50 Prozent der Häftlinge von dem Plan profitieren. Eine Kommission soll jeden Fall prüfen. Entlassen werden könnten Gefangene, die weniger schwerwiegende Straftaten begangen und mit den Behörden zusammengearbeitet haben. Sie sollen auf Bewährung freikommen.
Der konservative Bukele regiert seit 2019 und ist für sein hartes Vorgehen gegen die Kriminalität und seinen autoritären Kurs bekannt. Im März 2022 rief er nach einer Serie besonders brutaler Bandenmorde den Ausnahmezustand aus. Seither dürfen Polizei und Militär Menschen ohne Haftbefehl und ohne Begründung festnehmen. Laut Regierung wurden seither mehr als 90'000 Menschen inhaftiert. Nach Schätzungen von Menschenrechtsgruppen ist etwa ein Drittel von ihnen unschuldig.
Der Ausnahmezustand soll laut Bukele weiter gelten, bis «alle Terroristen festgenommen wurden». Er verglich das Vorgehen mit einer Chemotherapie, die das «Krebsgeschwür» der als Maras bezeichneten Banden bekämpfen soll. Alle Häftlinge seien schuldig und verdienten es, im Gefängnis zu sitzen. Angesichts der «besonderen Bedingungen», die das Land durchlebt habe, könne man bei einer grossen Zahl von Gefangenen aber eine Ausnahme machen. Die Zusammenarbeit mit Banden sei in El Salvador nicht ungewöhnlich gewesen. Wäre man gegen alle Schuldigen vorgegangen, hätte man 20 Prozent der Bevölkerung inhaftieren müssen, so Bukele. Laut Weltbank leben in El Salvador rund 6,4 Millionen Menschen.
Quellen
Nau.ch: El Salvadors Präsident Bukele will Tausende Gefangene freilassen
blue News: El Salvadors Präsident Bukele will Tausende Gefangene freilassen
