
Paris will UNO-Sitzung
Nach Völkermord-Urteil will Frankreich den UNO-Sicherheitsrat zu Myanmar befassen
Frankreich will nach dem Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) eine Sitzung des UNO-Sicherheitsrats zur Lage in Myanmar beantragen. Der IGH hatte Myanmar zuvor für den Völkermord an den Rohingya verantwortlich gemacht.
5 Medien · 16 Artikel1 Min. Lesezeitaktualisiert 21. Nov. 19.24Foto: Thomas Wolf, www.foto-tw.de, CC BY-SA 3.0 de, bearbeitet
Frankreich will den UNO-Sicherheitsrat mit Myanmar befassen
Kurz gesagt
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Frankreich will den UNO-Sicherheitsrat auf Initiative von Aussenminister Jean-Noël Barrot mit der Lage in Myanmar befassen.
- 02
Falls ein Land seinen Verpflichtungen aus dem Urteil nicht nachkommt, könnte der Sicherheitsrat zu Massnahmen zur Durchsetzung aufgefordert werden.
- 03
Myanmars Regierung weist das Urteil als «ungerecht» zurück und geht zunächst nicht auf die Forderungen nach Wiedergutmachung und sicherer Rückkehr der Rohingya ein.
- 04
Das Gericht stützt die Schätzung, dass 2017 rund 10'000 Rohingya getötet wurden, und sieht eine Absicht zur Vernichtung der Gruppe als erwiesen.
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Bangladesch begrüsst das Urteil als wegweisend und will eine friedliche Rückkehr der Rohingya nach Myanmar erreichen.
Hintergrund
Gambia hatte Myanmar 2019 vor dem höchsten UNO-Gericht angeklagt und einen Verstoss gegen die Völkermordkonvention von 1948 geltend gemacht; Deutschland und zehn weitere Staaten schlossen sich der Klage an.
Die Militärkampagne begann 2017 nach einem Angriff, der einer aufständischen Rohingya-Gruppe zugerechnet wurde, und über 700'000 Rohingya flohen daraufhin nach Bangladesch. Der IGH hat keine Mittel, seine Entscheide durchzusetzen, und kann Myanmar nicht zur Zahlung von Entschädigungen zwingen.
So hat sich das Thema entwickelt
Nach Völkermord-Urteil will Frankreich den UNO-Sicherheitsrat zu Myanmar befassen
Myanmar weist das Urteil als «ungerecht» zurück
Bangladesch begrüsst das Urteil und hofft auf Rückkehr der Rohingya
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