Gerichtshof in Strassburg spricht Brian Keller 5000 Franken zu – Keller will weiterziehen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat der Schweiz im Fall des ehemaligen Häftlings Brian Keller einen Verfahrensfehler attestiert und ihr eine Entschädigung von 5000 Franken auferlegt. Keller zeigte sich enttäuscht und kündigte an, den Fall weiterzuziehen.
Keller hatte 2021 zwei Beschwerden in Strassburg eingereicht. Die eine betraf die Streichung des stündlichen Hofgangs am Wochenende, die andere eine Verletzung des Rechts auf Achtung des Privat- und Familienlebens sowie unmenschliche Behandlung. Der heute 31-Jährige erhält laut Urteil eine Entschädigung von 5000 Franken, weil die Richter eine Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren feststellten. Dies geschah unter anderem, weil Keller in einem Fall nicht angehört wurde.
Die Beschwerden über die Haftbedingungen im Gefängnis Pöschwies, darunter die teilweise Isolationshaft, die Keller zwischen 2018 und 2021 erlebt haben will, wies das Gericht ab. Laut Angaben des Schweizer Fernsehens geschah dies aus formellen Gründen, weil Keller den Schweizer Rechtsweg noch nicht vollständig ausgeschöpft hatte. Keller hatte vor dem Gericht insgesamt 2,37 Millionen Franken gefordert. Ob die Haftbedingungen unmenschlich waren, ist laut den Berichten deshalb noch nicht abschliessend geklärt.
Keller äusserte sich in einem Instagram-Video enttäuscht: «Ich bin enttäuscht. Sie sind nicht auf Haftbedingungen und Folter eingegangen.» Er kündigte an: «Wir werden den Fall weiterziehen und am Ende sicher auch gewinnen. Ich hoffe, dass Strassburg die Wichtigkeit von diesem Fall versteht.»
Quellen
Tsüri: Brian Keller «enttäuscht» über Urteil vom Gerichtshof für Menschenrechte
NZZ: Europäischer Gerichtshof rügt die Schweiz wegen Verfahrensfehlern im Umgang mit Brian Keller
Tages-Anzeiger: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Die Schweiz muss Brian Keller 5000 Euro Entschädigung zahlen
Blick: Europäischer Gerichtshof rügt Schweiz wegen Brian Keller
zentralplus: Europäischer Gerichtshof rügt Schweiz
20 Minuten: Strassburg rügt Schweiz wegen Umgang mit Brian Keller
SRF News: Verfahrensfehler – Europäischer Gerichtshof rügt Schweiz wegen Brian Keller
Nau.ch: Europäischer Gerichtshof rügt Schweiz wegen Brian Keller
blue News: Schweiz kassiert Rüge aus Strassburg wegen Brian Keller
