Linke Stadtzürcher Parteien fordern Blockade von Robotaxis
SP, AL und Grüne haben im Zürcher Gemeinderat einen Vorstoss gegen selbstfahrende Robotaxis eingereicht. Sie befürchten mehr Verkehr und Sicherheitsrisiken und fordern den Stadtrat auf, eine Blockade zu prüfen – falls das nicht möglich ist, verlangen sie strenge Vorgaben.
Hintergrund des Vorstosses sind Pläne des US-Konzerns Uber, noch im Jahr 2026 selbstfahrende Taxis in Zürich einzuführen und die Stadt als Testfläche zu nutzen. Zudem hat das Tech-Unternehmen Waymo eine Niederlassung in Zürich eröffnet. Nach anderen Angaben plant auch das Unternehmen WeRide einen kommerziellen Robotaxi-Dienst in der Stadt.
Die drei Fraktionen kritisieren, dass Zürich mit seinem komplexen Verkehrsnetz nicht als Testlabor für internationale Techkonzerne dienen dürfe. Die automatisierte Technologie stelle ein grosses Sicherheitsrisiko für alle Verkehrsteilnehmenden dar. Ausserdem sei ein solches Angebot in einer Stadt mit bereits gut ausgebautem öffentlichen Verkehr unnötig und würde diesen lediglich konkurrenzieren.
Falls eine Verhinderung der Fahrzeuge nicht machbar sei, fordern die Parteien strenge Vorgaben: Fahrverbotszonen in sensiblen Gebieten und Wohnquartieren, Tempobeschränkungen sowie Limitierungen bei der Anzahl der Fahrzeuge. Das Ziel sei es, Staus zu verhindern und den öffentlichen Verkehr sowie den Fuss- und Veloverkehr nicht zu behindern.
Die Politikerinnen und Politiker kritisieren, dass Bund und Kanton solche Bewilligungen in intransparenten Verfahren vorantreiben würden. Die Stadt solle sich dem konsequent entgegensetzen. Ein Verkehrsexperte äussert ebenfalls Bedenken: Der dichte Verkehr in Zürich sei eine komplexe Mischung aus Trams, Velos und Fussgänger:innen, weshalb fraglich sei, ob sich ein Robotaxi darin sicher bewegen könne.
Quellen
NZZ: Die linken Parteien wollen Robotaxis in Zürich verbieten. Sie befürchten, dass kaum jemand mehr zu Fuss gehen würde
zentralplus: Stadtzürcher Linke ist gegen Robotaxis
Tsüri: Linke Parteien wollen Robotaxis in Zürich blockieren
Tages-Anzeiger: Kein Testlabor für Techkonzerne: Linke wollen Robotaxis in der Stadt Zürich stoppen
Nau.ch: Linke Stadtzürcher Parteien wollen Robotaxis stoppen