Verteidigungsminister Pfister ist «bereit und entschlossen», das VBS weiterzuführen

Bundesrat Martin Pfister hat erklärt, dass er weiterhin «bereit und entschlossen» ist, das Verteidigungsdepartement (VBS) zu führen. Er reagiert damit auf Gerüchte über einen Wechsel ins frei werdende Wirtschaftsdepartement.

Pfister nahm am Freitag an einer Medienkonferenz in Bern Stellung. Auf eine Frage sagte er, der Bundesrat sei für die Departementsverteilung zuständig. Die interne Diskussion in der Landesregierung werde in den Tagen nach der Ersatzwahl für Guy Parmelin Mitte Dezember erfolgen. Er habe in seinem Departement noch viel zu tun: «Ich bin weiterhin bereit und entschlossen, das zu tun.»

Der Rücktritt von Guy Parmelin öffnet die Tür für Departementswechsel im Bundesrat. Beat Jans könnte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) abgeben, das in den vergangenen Jahren viele Wechsel erlebt hat und nicht sehr beliebt ist. In bürgerlichen Kreisen stösst dies auf Widerstand, denn einen Wirtschaftsminister aus der SP gab es noch nie. Als Alternative wurde Pfister als neuer Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) ins Spiel gebracht.

Die SVP hatte die Gerüchte befeuert und erwartet einen Wechsel im EJPD. Dieses und das VBS seien am ehesten frei, hiess es nach Parmelins Rücktrittsankündigung; das neugewählte SVP-Bundesratsmitglied werde wahrscheinlich eines dieser beiden Departemente übernehmen. Im Prinzip wählen die Bundesratsmitglieder ihr Departement der Reihe nach nach Dienstalter. Jans stünde an fünfter Stelle, die vier Amtsälteren Ignazio Cassis, Karin Keller-Sutter, Albert Rösti und Elisabeth Baume-Schneider dürften ihre Departemente behalten. Ambitionen von Jans könnte allerdings dämpfen, dass sich der Gesamtbundesrat auf die Verteilung einigen muss. Die SVP könnte zusammen mit der FDP den Anspruch auf das WBF verteidigen wollen, das angesichts der Handelskriege der vergangenen Jahre eine zentrale Rolle eingenommen hat.

Quellen

Nau.ch: Verteidigungsminister ist «bereit und entschlossen» für VBS-Führung

blue News: Verteidigungsminister ist «bereit und entschlossen» für VBS-Führung

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