Chinas Kommunistische Partei tagt in Peking zu Disziplin und Loyalität unter Xi Jinping

Seit Montag tagt in Peking das fünfte Plenum des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas hinter verschlossenen Türen. Im Zentrum stehen Disziplin und Loyalität der Parteimitglieder.

Die Führungsriege von rund 300 Spitzenkadern um Staats- und Parteichef Xi Jinping berät bis Donnerstag. Konkret geht es um die Frage, wie die Partei bei ihren mehr als 100 Millionen Mitgliedern für mehr Disziplin und Loyalität sorgen kann. Missstände wie Korruption, Seilschaften und Cliquenbildung sowie der Zugang zur Macht im Austausch für Gefälligkeiten wie Sex oder Geld sind Xi lange ein Dorn im Auge.

Die Disziplinarkommission ermittelt jedes Jahr gegen Hunderttausende Mitglieder. Mitte Oktober erfasste die Kampagne den früheren Bürgermeister von Chongqing, Huang Qifan, der Verbindungen zu anderen geschassten Top-Kadern hatte. Beobachter sahen darin eine Beschleunigung von Xis Anti-Korruptionskampagne. Vor dem Plenum veröffentlichte die Ideologie-Zeitschrift «Qiushi» eine Rede Xis vom Januar, in der er mangelnden Reformeifer und Bestechlichkeit anprangerte: «Der hohe Druck muss unerschütterlich aufrechterhalten werden», sagte Xi demnach.

Politikexpertin Katja Drinhausen vom Merics-Institut in Berlin sieht im Plenum Ausdruck von Xis Bemühungen, die Partei ein Jahr vor dem Parteitag Ende 2027 auf Linie zu bringen. Damit könnte auch ein grosses Stühlerücken beginnen. Steve Tsang von der Londoner SOAS rechnet damit, dass das Plenum jene hochrangigen Führungskräfte offiziell entfernt, die im Laufe des Jahres bereits gestürzt wurden. Beobachter erwarten, dass sich Xi eine vierte Amtszeit sichert. Ein Nachfolger ist laut Tsang nicht in Planung; jede Diskussion darüber sei in den obersten Parteikreisen praktisch verboten. Unter Xi hob die Partei 2022 die bisher geltende Amtszeitbegrenzung auf.

Quellen

Nau.ch: Chinas Parteielite tagt - «Xi will Kader auf Linie bringen»

blue News: Chinas Parteielite tagt – «Xi will Kader auf Linie bringen»

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