Merz schlägt neue Allianz für geregelten Welthandel vor
Der deutsche Kanzler Friedrich Merz hat in Tokio die Gründung einer neuen politischen Allianz für einen geregelten Welthandel vorgeschlagen.
Die Allianz solle einen auf internationalen Vereinbarungen basierenden Warenaustausch verteidigen, stärken und weiterentwickeln, sagte Merz bei einem Wirtschaftsforum in Tokio. Das Bündnis könnte «politische Impulse setzen und auch gemeinsam reagieren, wenn die regelbasierte Ordnung in Gefahr gerät». Die Welthandelsorganisation WTO solle dadurch nicht ersetzt werden, doch könne das Bündnis die dringend benötigten Reformen der WTO voranbringen. Trotz der gegenwärtigen Blockade der WTO-Berufungsinstanz könnte man sich etwa darauf verständigen, Entscheidungen in der Streitbeilegung als verbindlich anzuerkennen.
Zudem könnte sich das Bündnis gemeinsam gegen unerlaubte Zölle stellen. Wenn Regeln des Welthandelssystems von anderen in Frage gestellt oder gebrochen würden oder wirtschaftlicher Zwang ausgeübt werde, könne man sich in der Allianz koordinieren und gemeinsam auftreten, sagte Merz.
Bereits am Dienstag hatte Merz in Singapur für freien Welthandel geworben und ein Freihandelsabkommen der EU mit der Transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) befürwortet. Dieser gehören zwölf Länder auf fünf Kontinenten an, darunter Japan, Kanada, Australien, Chile und Grossbritannien. Ausserdem trat Merz dafür ein, die Bemühungen um ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Asean voranzubringen und Abkommen mit einzelnen Ländern zu verknüpfen, um sie effizienter zu machen.
Quellen
Nau.ch: Merz schlägt neue Allianz für geregelten Welthandel vor
blue News: Merz schlägt neue Allianz für geregelten Welthandel vor
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