Armasuisse will Rüstungsgüter künftig direkt bei Herstellern statt bei US-Behörden kaufen

Das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) will künftig nach Möglichkeit Rüstungsgüter direkt bei den Herstellern beschaffen statt über die US-Regierung. Armasuisse-Chef Urs Loher nennt dies eine der zentralen Lehren aus dem F-35-Kauf.

Ob solche Direktkäufe möglich sind, ist laut Loher noch offen. Dafür sei das grüne Licht der US-Behörden nötig, sagte er im Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung». Beim Luftabwehrsystem Patriot sieht er Möglichkeiten: Da es sich um ein seit Jahren bewährtes System handle, seien ausgewählte Komponenten direkt bei der Industrie erhältlich. Ein Direktkauf von Kampfflugzeugen mit Spitzentechnologie wie dem F-35 sei hingegen ausgeschlossen.

Bisher wickelt Armasuisse Beschaffungen aus den USA über das Regierungsprogramm «Foreign Military Sales» (FMS) ab. Dadurch behalte die US-Regierung die Kontrolle darüber, welches Land an militärische Spitzentechnologie gelange, und profitiere von Skaleneffekten beim eigenen Einkauf. Auf den ersten Blick wirke das Programm wie ein «Rundum-sorglos-Paket», man erspare sich «langwierige Verhandlungen mit Rüstungsriesen». Die Beschaffung der F-35-Kampfjets habe jedoch «erhebliche Tücken» offenbart: Bei Konflikten, etwa um einen vermeintlichen Fixpreis, existiere kein Gerichtsstand. Zudem sei man von der Prioritätenliste der USA abhängig, und bei verspäteten Lieferungen seien in der Regel keine Konventionalstrafen möglich.

Die Auslieferung des Patriot-Systems verzögert sich um fünf bis sieben Jahre, wie Loher sagte. Das Bundesamt hat deshalb ein zweites System evaluiert; der definitive Entscheid darüber liegt nun beim Bundesrat. Auch auf der Prioritätenliste der USA rückte die Schweiz nach hinten: Die USA wollen Deutschland Patriot-Systeme ausliefern, die ursprünglich für die Schweiz vorgesehen waren. «Wir gehen vorerst leer aus, erhalten aber immerhin – zumindest teilweise – die geleisteten Anzahlungen zurück», sagte Loher. Diese belaufen sich bis dato auf etwas mehr als eine Milliarde Franken. Wann die Teilrückzahlung erfolgt, ist offen.

Quellen

zentralplus: Lehren aus F-35-Fixpreis-Debakel

Nau.ch: Armasuisse strebt Käufe über Hersteller statt US-Behörden an

blue News: Armasuisse strebt Käufe über Hersteller statt US-Behörden an

blue News: Rüstungschef: Armasuisse strebt Käufe über Hersteller statt US-Behörden an

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